Allgemeine Nutzungsbedingungen
roundaboutweb.info


  1. Allgemeine Nutzungsbedingungen
  1. Grundlegende Bestimmungen
    1. Die nachstehenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der unter der Domain https://www.roundaboutweb.info (nachfolgend als „roundaboutweb.info“ bezeichnet) angebotenen Leistungen von Stefan Wolfarth (nachfolgend als „Anbieter“ bezeichnet) durch registrierte Nutzer (nachfolgend als „Nutzer“ bezeichnet).

    2. Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen, noch ihrer selbständigen, beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer gemäß § 14 BGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen, beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

    3. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls vom Nutzer verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.

  1. Unternehmereigenschaft
    1. Die Services des Anbieters richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, die die Leistungen im Rahmen ihrer selbständigen, beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit bestellen und verwenden.

    2. Der Anbieter behält sich vor, vom Auftraggeber, vor der Annahme des Vertragsangebots des Auftraggebers, Nachweise für die Unternehmereigenschaft zu verlangen.

    3. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Unternehmereigenschaft des Auftraggebers auch nach Vertragsschluss regelmäßig zu kontrollieren.

  1. Vertragsgegenstand
    1. Der Anbieter stellt dem Nutzer folgende Services zur Verfügung:

    2. WPtomatic

      1. WPtomatic stellt dem Nutzer eine Software zur Behebung von Sicherheitslücken in bestehenden WordPress-Installationen zur Verfügung. WPtomatic wird dabei auf einem Server des Anbieters betrieben und greift über eine Internetverbindung auf die WordPress-Installation des Nutzers zu.

      2. Gegenstand dieses Vertrags ist die Bereitstellung der Softwareanwendung WPtomatic (nachfolgend als „WPtomatic“ bezeichnet) zur Durchführung onlinebasierter Sicherheitsupdates für WordPress-Webseiten, die technische Ermöglichung der Nutzung von WPtomatic, der Einräumung bzw. Vermittlung von Nutzungsrechten an WPtomatic, sowie die Bereitstellung von Speicherplatz für die vom Nutzer durch die Nutzung von WPtomatic erzeugten und/oder die zur Nutzung von WPtomatic erforderlichen Daten (nachfolgend als „Nutzerdaten“ bezeichnet) durch den Anbieter gegenüber dem Nutzer gegen Zahlung des vereinbarten Entgelts.

    3. Managed Varnish

      1. Im Rahmen des Services managed Varnish wird dem Nutzer ein Cachingserver zur Verfügung gestellt. Dieser Cachingserver wird dabei vom Anbieter betrieben und vor den eigentlichen Webserver geschaltet, von welchem aus die Webseite des Nutzers abgerufen wird. Dabei nimmt der Cachingserver Rechenprozesse des eigentlichen Webservers und entlastet diesen damit. Gleichzeitig kann sich dadurch die Übertragungsdauer der Webseite zum Benutzer der Seite verkürzen.

      2. Gegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung eines kostenpflichtigen Cachingservers (nachfolgend auch als „managed Varnish-Server“ bezeichnet) durch den Anbieter zur Entlastung des eigentlichen Webservers (BackEnd-Server) und zur beschleunigten Übertragung von Daten, die technische Ermöglichung der Nutzung des managed Varnish-Servers, die Einräumung bzw. Vermittlung entsprechender Nutzungsrechte an der managed Varnish-Server Software sowie die Bereitstellung von entsprechendem Speicherplatz in Form von Arbeitsspeicher.

    4. End2End-Verschlüsselung für Varnish.

      1. Der managed Varnish kann durch den Nutzer optional durch eine End2End-Verschlüsselung für Varnish (nachfolgend auch als „End2End-Verschlüsselung“ bezeichnet) erweitert werden. Diese Leistung kann nur in Kombination mit dem managed Varnish-Server gebucht werden. Mit der End2End-Verschlüsselung stellt der Nutzer sicher, dass zwischen dem managed Varnish-Server und dem eigentlichen Server des Nutzers eine verschlüsselte Verbindung hergestellt wird.

      2. Gegenstand des Vertrages ist die Implementierung eines Sicherheitszertifikates, welches die verschlüsselte Übertragung der Daten zwischen dem eigentlichen Server (BackEnd-Server) und dem managed Varnish-Server gewährleistet. Das Sicherheitszertifikat ist dabei selbstständig vom Nutzer bei seinem Rechenzentrumsbetreiber zu beantragen. Hierfür können gegebenenfalls Kosten anfallen. Der Anbieter übernimmt die Implementierung sowohl auf dem managed Varnish-Server als auch auf dem eigentlichen Server des Nutzers.

    5. Monitoring

      1. Das Leistungspaket Monitoring (nachfolgend als „Monitoring“ bezeichnet) gibt dem Nutzer die Möglichkeit die Erreichbarkeit einer Webseite überwachen zu lassen und im Falle von Ausfällen oder Fehlfunktionen einen Warnhinweis zu erhalten.

      2. Gegenstand des Vertrages ist die Einrichtung eines Monitoring-Services für eine bestimmte Webseite durch den Anbieter gegen Entgelt, die technische Möglichkeit zur Nutzung des Monitoring-Services, die Einräumung bzw. Vermittlung der für den Nutzer erforderlichen Nutzungsrechte an der zum Monitoring verwendeten Software sowie die Übermittlung von Warnhinweisen über vom Nutzer vorab zu definierenden Kommunikationskanäle.

  1. Zustandekommen des Vertrages
    1. Die Angebote des Anbieters im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.

    2. Um die verschiedenen Leistungen des Anbieters in Anspruch zu nehmen, kann der Nutzer ein verbindliches Angebot (Bestellung) über das Online-Warenkorbsystem abgeben.

      1. Dabei werden die gewünschten Services im „Warenkorb“ abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste kann der „Warenkorb“ aufgerufen und dort jederzeit Änderungen vorgenommen werden. Nach Aufrufen der Seite „Kasse“ und der Eingabe der persönlichen Daten werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.

      2. Vor Absenden der Bestellung hat der Nutzer die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück“ des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.

      3. Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche „kostenpflichtig bestellen“ gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot beim Anbieter ab.

    3. Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt unverzüglich nach Bestellung durch Bestätigung in Textform (z.B. E-Mail), in welcher dem Nutzer eine Rechnung übersandt wird.

    4. Sollte der Nutzer keine entsprechende Nachricht erhalten haben, ist er nicht mehr an seine Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.

    5. Anfragen des Nutzers zur Erstellung eines Angebotes sind für diesen unverbindlich. Der Anbieter unterbreitet dem Nutzer hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches dieser innerhalb von 30 Tagen annehmen kann.

    6. Der Vertragsschluss und die Abwicklung des Vertrages erfolgt zum Teil per E-Mail und dabei gegebenenfalls automatisiert. Der Auftraggeber hat deshalb sicherzustellen, dass die von ihm beim Anbieter hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

  1. Bereitstellung von WPtomatic und Speicherplatz für Nutzerdaten
    1. Der Anbieter hält WPtomatic in der jeweils aktuellen Version zur Nutzung nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen bereit.

    2. Der Anbieter stellt sicher, dass WPtomatic stets dem erprobten Stand der Technik entspricht.

    3. Sofern und soweit mit der Bereitstellung einer neuen Version oder eines Updates eine Änderung von Funktionalitäten von WPtomatic, den unterstützten Arbeitsabläufen des Nutzers und/oder Beschränkungen in der Verwendbarkeit bisher erzeugter Daten einhergehen, wird der Anbieter dies dem Nutzer spätestens zwei Wochen vor dem Wirksamwerden einer solchen Änderung in Textform (bspw. E-Mail) ankündigen. Widerspricht der Nutzer der Änderung nicht in Textform innerhalb einer Frist von einer Woche ab Zugang der Änderungsmitteilung, wird die Änderung Vertragsbestandteil. Der Anbieter wird den Nutzern bei jeder Ankündigung von Änderungen auf die vorgenannte Frist und die Rechtsfolgen ihres Verstreichens bei Nichtwahrnehmung der Widerspruchsmöglichkeit aufmerksam machen. Widerspricht der Nutzer einer angekündigten Änderung oder entfällt durch die Änderung eine wesentliche Funktionalität von WPtomatic, steht dem Nutzer ein Kündigungsrecht gem. Ziffer 18.4 zu.

    4. WPtomatic erstellt vor der Durchführung eines Updates eine Sicherung der WordPress-Installation (nachfolgend als „Backup“ bezeichnet) des Nutzers. Dabei wird dieses Backup auf der Serverumgebung des Nutzers gespeichert und nicht an den Anbieter übertragen. Für die Einhaltung handels- und steuerrechtlicher Aufbewahrungsfristen ist der Nutzer verantwortlich.

    5. Übergabepunkt für WPtomatic und die Nutzerdaten ist der Routerausgang des vom Anbieter genutzten Rechenzentrums.

    6. Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass im Rahmen der Installation von Updates/Upgrades durch WPtomatic, Nutzerdaten die während des Installationsprozesses durch den Nutzer geändert werden, beeinträchtigt werden können.

    7. Vereinbarungen über Systemvoraussetzungen auf Seiten des Nutzers ergeben sich aus den Angaben auf WPtomatic.de. Für Änderungen am technischen System des Anbieters gilt die Widerspruchslösung der Ziffer 6.3 entsprechend. Für die Beschaffenheit der erforderlichen Hard- und Software auf Seiten des Nutzers, sowie für die Telekommunikationsverbindung zwischen dem Nutzer und dem Anbieter bis zum Übergabepunkt, ist der Anbieter nicht verantwortlich.

  1. Bereitstellung des managed Varnish-Servers und Speicherplatz für Nutzerdaten
    1. Der Anbieter hält die managed Varnish-Server in der jeweils aktuellen Version zur Nutzung nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen bereit.

    2. Der Anbieter stellt sicher, dass die verwendeten managed Varnish-Server stets dem erprobten Stand der Technik entsprechen.

    3. Sofern und soweit mit der Bereitstellung einer neuen Version oder eines Updates eine Änderung von Funktionalitäten der managed Varnish-Server, den unterstützten Arbeitsabläufen des Nutzers und/oder Beschränkungen in der Verwendbarkeit bisher erzeugter Daten einhergehen, wird der Anbieter dies dem Nutzer spätestens zwei Wochen vor dem Wirksamwerden einer solchen Änderung in Textform (bspw. E-Mail) ankündigen. Widerspricht der Nutzer der Änderung nicht in Textform innerhalb einer Frist von einer Woche ab Zugang der Änderungsmitteilung, wird die Änderung Vertragsbestandteil. Der Anbieter wird den Nutzern bei jeder Ankündigung von Änderungen auf die vorgenannte Frist und die Rechtsfolgen ihres Verstreichens bei Nichtwahrnehmung der Widerspruchsmöglichkeit aufmerksam machen. Widerspricht der Nutzer einer angekündigten Änderung oder entfällt durch die Änderung eine wesentliche Funktionalität managed Varnish-Server, steht dem Nutzer ein Kündigungsrecht gem. Ziffer 18.4 zu.

    4. Der Betreiber übernimmt die Installation des managed-Varnish-Servers für den Nutzer. Dazu hat der Nutzer dem Betreiber insbesondere folgende Zugangsdaten zur Verfügung zu stellen:

      1. SSH / FTP zum Anwendungsverzeichnis

      2. Ihre Server-IP

      3. Ihre Domain unter der die Anwendung erreichbar ist

      4. Zugang zum BackEnd der Anwendung

    5. Übergabepunkt für den managed Varnish-Server ist der Routerausgang des vom Anbieter genutzten Rechenzentrums.

    6. Vereinbarungen über Systemvoraussetzungen auf Seiten des Nutzers ergeben sich aus den Angaben auf roundaboutweb.info. Für Änderungen am technischen System des Anbieters gilt die Widerspruchslösung der Ziffer 6.3 entsprechend. Für die Beschaffenheit der erforderlichen Hard- und Software auf Seiten des Nutzers, sowie für die Telekommunikationsverbindung zwischen dem Nutzer und dem Anbieter bis zum Übergabepunkt, ist der Anbieter nicht verantwortlich.

  1. Bereitstellung der End2End-Verschlüsselung für Varnish
    1. Der Betreiber stellt dem Nutzer optional für den managed Varnish-Server eine SSL-Verschlüsselung zwischen dem managed Varnish-Server und dem eigentlichen Webserver (BackEnd-Server) des Nutzers zur Verfügung.

    2. Die Nutzung von SSL-Zertifikaten setzt zwingend voraus, dass diese vom Rechenzentrumsbetreiber des Nutzers unterstützt werden. Der Nutzer ist verpflichtet, vorab sicherzustellen, dass die Verwendung von SSL-Zertifikaten möglich ist.

    3. Der Nutzer hat das SSL-Zertifikat selbstständig bei seinem Rechenzentrumsbetreiber zu beantragen und dem Anbieter zur Implementierung zur Verfügung zu stellen.

    4. Die Implementierung dieses Zertifikates wird vom Anbieter durchgeführt. Hierzu wird insbesondere auf die Mitwirkungspflichten des Nutzers unter Ziffer 14. verwiesen.

  1. Bereitstellung des Monitoring
    1. Der Anbieter stellt die Software zum Monitoring in der jeweils aktuellen Version zur Nutzung nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen bereit.

    2. Der Anbieter stellt sicher, dass die verwendete Software zum Monitoring stets dem erprobten Stand der Technik entspricht.

    3. Sofern und soweit mit der Bereitstellung einer neuen Version oder eines Updates eine Änderung von Funktionalitäten des Monitoring, den unterstützten Arbeitsabläufen des Nutzers und/oder Beschränkungen in der Verwendbarkeit bisher erzeugter Daten einhergehen, wird der Anbieter dies dem Nutzer spätestens zwei Wochen vor dem Wirksamwerden einer solchen Änderung in Textform (bspw. E-Mail) ankündigen. Widerspricht der Nutzer der Änderung nicht in Textform innerhalb einer Frist von einer Woche ab Zugang der Änderungsmitteilung, wird die Änderung Vertragsbestandteil. Der Anbieter wird den Nutzern bei jeder Ankündigung von Änderungen auf die vorgenannte Frist und die Rechtsfolgen ihres Verstreichens bei Nichtwahrnehmung der Widerspruchsmöglichkeit aufmerksam machen. Widerspricht der Nutzer einer angekündigten Änderung oder entfällt durch die Änderung eine wesentliche Funktionalität des managed Varnish-Servers, steht dem Nutzer ein Kündigungsrecht gem. Ziffer 18.4 zu.

    4. Für die erstmalige Bereitstellung und Einrichtung des Monitoring-Services fällt eine Einrichtungsgebühr an. Die Höhe der Gebühr ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung auf roundaboutweb.info.

    5. Bei der Nutzung des Monitoring-Services hat der Nutzer sicherzustellen, dass die Rechenzentrumsbetreiber/Hoster derartige Services aufgrund der regelmäßigen Anfragen technisch oder juristisch ausschließen.

    6. Übergabepunkt für den Monitoring Service ist der Routerausgang des vom Anbieter genutzten Rechenzentrums.

    7. Vereinbarungen über Systemvoraussetzungen auf Seiten des Nutzers ergeben sich aus den Angaben auf roundaboutweb.info. Für Änderungen am technischen System des Anbieters gilt die Widerspruchslösung der Ziffer 6.3 entsprechend. Für die Beschaffenheit der erforderlichen Hard- und Software auf Seiten des Nutzers, sowie für die Telekommunikationsverbindung zwischen dem Nutzer und dem Anbieter bis zum Übergabepunkt, ist der Anbieter nicht verantwortlich.

  1. Technische Verfügbarkeit der Services und der Nutzerdaten
    1. Der Anbieter stellt die Services mit einer Verfügbarkeit von 98 % im Monatsmittel zur Verfügung.

    2. Davon ausgenommen sind Zeiten, die der Wartung der Server vom Anbieter dienen sowie sämtliche Ausfallzeiten, die der Anbieter nicht zu vertreten hat. Die regulären Wartungsfenster der Server des Anbieters sind jeden Sonntag von 02:00 bis 06:00 Uhr.

    3. Die Regelungen der Ziffer 17. dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen werden hierdurch nicht beeinträchtigt.

  1. Nichterfüllung von Hauptleistungspflichten
    1. Kommt der Anbieter den in Ziffern 5, 6, 7 und 8 vereinbarten Verpflichtungen nicht vollständig nach, gelten die folgenden Regelungen.

    2. Gerät der Anbieter mit der erstmaligen betriebsfähigen Bereitstellung der Leistungen in Verzug, ist der Nutzer zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn der Anbieter eine vom Nutzer gesetzte zweiwöchige Nachfrist nicht einhält, d. h. innerhalb der Nachfrist nicht die volle vereinbarte Funktionalität der Leistungen zur Verfügung stellt. Die Haftung nach § 536a BGB für anfängliche Mängel ist ausgeschlossen.

    3. Kommt der Anbieter nach erstmaliger betriebsfähiger Bereitstellung in Bezug auf die Leistungen und/oder von Nutzerdaten den vereinbarten Verpflichtungen ganz oder teilweise nicht nach, so verringert sich die monatliche Nutzungspauschale anteilig für die Zeit, in der die Leistungen und/oder die Nutzerdaten dem Nutzer nicht in dem vereinbarten Umfang bzw. der Speicherplatz nicht in dem vereinbarten Umfang zur Verfügung standen.

  1. Sonstige Leistungen des Anbieters
    1. Weitere Leistungen des Anbieters, insbesondere Schulungen zu den verschiedenen Leistungen oder individuelle Programmierleistungen, können jederzeit schriftlich vereinbart werden. Solche weiteren Leistungen werden gegen Erstattung des nachgewiesenen Aufwands zu den im Zeitpunkt der Beauftragung allgemein geltenden Preisen bzw. zu der vereinbarten Vergütung des Anbieters erbracht.

    2. Der Anbieter stellt dem Nutzer ab Vertragsbeginn eine unter roundaboutweb.info jederzeit verfügbare Benutzerhilfe für die Leistungen zur Verfügung.

    3. Sofern eine Aktualisierung der Leistungen nach Ziffer 5.3, 6.3 sowie 8.3 vereinbart ist und erfolgt, wird die Benutzerhilfe entsprechend angepasst.

  1. Nutzungsrechte und Nutzung der Leistungen sowie Rechte des Anbieters bei Überschreitung der Nutzungsbefugnisse
    1. Nutzungsrechte an den Leistungen.

      1. Der Nutzer erhält für die Leistungen ein einfaches, nicht lizenzierbares und nicht übertragbares, auf die Laufzeit dieses Vertrags beschränktes Nutzungsrecht nach Maßgabe der nachstehenden Regelungen.

      2. Eine physische Überlassung der Leistungen an den Nutzer erfolgt nicht. Der Nutzer darf die Leistungen nur für seine eigenen geschäftlichen Tätigkeiten nutzen.

      3. Rechte, die vorstehend nicht ausdrücklich dem Nutzer eingeräumt werden, stehen dem Nutzer nicht zu. Insbesondere erhält der Nutzer keinen Zugriff oder Zugang zum Quellcode der Anwendung. Des Weiteren ist der Nutzer insbesondere nicht berechtigt, die Leistungen über die vereinbarte Nutzung hinaus zu nutzen oder von Dritten nutzen zu lassen oder Dritten zugänglich zu machen. Insbesondere ist es nicht gestattet, die Leistungen zu vervielfältigen, zu veräußern oder zeitlich begrenzt zu überlassen, insbesondere nicht zu vermieten oder zu verleihen.

    2. Verpflichtungen des Nutzers zur sicheren Nutzung

      1. Der Nutzer trifft die notwendigen Vorkehrungen, um die Nutzung der Leistungen durch Unbefugte zu verhindern.

      2. Die Nutzer können in oder durch die Leistungen eigene Inhalte veröffentlichen. Sie verpflichten sich dabei, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen.

      3. Der Nutzer haftet insbesondere dafür, dass die Leistungen nicht zu rassistischen, diskriminierenden, pornographischen, den Jugendschutz gefährdenden, politisch extremen oder sonst gesetzeswidrigen oder gegen behördliche Vorschriften oder Auflagen verstoßenden Zwecken verwendet oder entsprechende Daten, insbesondere Nutzerdaten, erstellt und/oder speichert werden.

    3. Verletzungen der Ziffern 12.2. durch den Nutzer

      1. Verletzt der Nutzer die Regelungen in Ziffern 12.2 aus den von ihm zu vertretenden Gründen, kann der Anbieter nach vorheriger Benachrichtigung des Nutzers, den Zugriff des Nutzers auf die Leistungen oder die Nutzerdaten sperren, wenn die Verletzung hierdurch nachweislich abgestellt werden kann.

      2. Verstößt der Nutzer rechtswidrig gegen Ziffer 12.2. ist der Anbieter berechtigt, die dadurch betroffenen Daten bzw. Nutzerdaten zu löschen.

      3. Der Anbieter haftet nicht für eine Verletzung der Rechte Dritter durch den Nutzer, sofern und soweit sich diese Verletzung aus einer Überschreitung der nach diesem Vertrag eingeräumten Nutzungsrechte oder aus der Verletzung geistiger Schutzrechte, Strafgesetzen oder sonstigen gesetzlichen Vorschriften ergibt. In diesem Fall stellt der Nutzer den Anbieter auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei. Die Freistellung setzt voraus, dass ein Vergleich oder ein Anerkenntnis über Ansprüche Dritter nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung des Nutzers erfolgt.

      4. Verletzt der Nutzer trotz entsprechender schriftlicher Abmahnung durch den Anbieter weiterhin oder wiederholt die Regelungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen, und hat er dies zu vertreten, so kann der Anbieter den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist außerordentlich kündigen.

  1. Entgelt
    1. Die Vergütung für die Nutzungsgewährung bzgl. Leistungen und der Zurverfügungstellung von Speicherplatz, einschließlich der Datensicherung, richtet sich nach dem Angebot des Anbieters.

    2. Hat der Nutzer den Vertrag berechtigterweise außerordentlich gekündigt, so ist das Entgelt zeitanteilig zurückzuzahlen.

    3. Der Anbieter ist berechtigt, die vereinbarten Preise für die vertraglichen Leistungen zum Ausgleich von Personal- und sonstigen Kostensteigerungen angemessen zu erhöhen. Der Anbieter wird diese Preiserhöhungen dem Nutzer schriftlich oder per E-Mail bekannt geben; die Preiserhöhungen gelten nicht für die Zeiträume, für die der Nutzer bereits Zahlungen geleistet hat. Beträgt die Preiserhöhung mehr als 5 % des bisherigen Preises, so ist der Nutzer berechtigt, den Vertrag im Ganzen mit einer Frist von vier Wochen zum Ende eines Kalendermonats zu kündigen; macht er von diesem Kündigungsrecht Gebrauch, so werden bis zum Wirksamwerden der Kündigung die nicht erhöhten Preise berechnet. Auf dieses Kündigungsrecht wird der Anbieter den Nutzer zusammen mit jeder Ankündigung hinweisen.

    4. Vergütungen werden aufgrund der Kleinunternehmerregelung gem. § 19 Abs. 1 UStG ohne Mehrwertsteuer geschuldet.

  1. Pflichten und Obliegenheit des Nutzers
    1. Der Nutzer wird alle Pflichten und Obliegenheiten erfüllen, die zur Abwicklung des Vertrags erforderlich sind. Er wird insbesondere:

      1. Die ihm bzw. den Nutzern zugeordneten Nutzungs- und Zugangsberechtigungen geheim halten, vor dem Zugriff durch Dritte schützen und nicht an unberechtigte Nutzer weitergeben. Diese Daten sind durch geeignete und übliche Maßnahmen zu schützen. Der Nutzer wird den Anbieter unverzüglich unterrichten, wenn der Verdacht besteht, dass die Zugangsdaten und/oder Kennwörter nicht berechtigten Personen bekannt geworden sein könnten;

      2. Keine Informationen oder Daten unbefugt abrufen oder abrufen lassen oder in Programme, die von dem Anbieter betrieben werden, eingreifen oder eingreifen lassen oder in Datennetze des Anbieters unbefugt eindringen oder ein solches Eindringen fördern;

      3. Nach Ziffer 15. die erforderliche Einwilligung des jeweils Betroffenen einholen, soweit er bei Nutzung von der Leistungen personenbezogene Daten erhebt, verarbeitet oder nutzt und kein gesetzlicher Erlaubnistatbestand eingreift;

      4. Wenn er zur Erzeugung von Nutzerdaten mit Hilfe der Leistungen Daten übermittelt, diese regelmäßig und der Bedeutung der Daten entsprechend sichert und eigene Sicherungskopien erstellt, um bei Verlust der Daten und Informationen die Rekonstruktion derselben zu ermöglichen.

    2. Daneben hat der Nutzer gegenüber dem Betreiber Mitwirkungspflichten.

      1. Voraussetzung für die Erbringung der Leistungen nach diesem Vertrag, insbesondere die Installation von Services sowie die Fehlerbeseitigung durch den Betreiber ist, dass der Nutzer dem Betreiber die nötigen Unterstützungsleistungen in Form von Zugangsrechten und notwendigen Informationen zukommen lässt.

      2. Weitere Voraussetzung ist, dass der Nutzer die Services nicht ohne Absprache mit dem Betreiber an einem anderen als dem bei Abschluss des Vertrages maßgeblichen Ort und der maßgeblichen Systemumgebung einsetzt.

    3. Stellt sich heraus, dass ein vom Nutzer gemeldeter Fehler tatsächlich nicht besteht, oder nicht auf die Leistungen des Betreibers zurück zu führen ist (Scheinfehler), so trägt der Nutzer die im Zuge der Fehleranalyse und sonstigen Bearbeitung beim Betreiber entstandenen Kosten, es sei denn, der Nutzer konnte das Vorliegen eines solchen Scheinfehlers auch bei Aufbringung der erforderlichen Sorgfalt nicht erkennen.

  1. Datensicherheit und Datenschutz
    1. Die Vertragspartner werden die jeweils anwendbaren, insbesondere die in Deutschland gültigen, datenschutzrechtlichen Bestimmungen beachten und ihre im Zusammenhang mit dem Vertrag und dessen Durchführung eingesetzten Beschäftigten auf das Datengeheimnis verpflichten, soweit diese nicht bereits allgemein entsprechend verpflichtet sind.

    2. Erhebt, verarbeitet oder nutzt der Nutzer personenbezogene Daten, so steht er dafür ein, dass er dazu nach den anwendbaren, insbesondere datenschutzrechtlichen Bestimmungen berechtigt ist und stellt im Fall eines Verstoßes den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei.

    3. Der Anbieter wird kundenbezogene Daten nur in dem Umfang erheben und verarbeiten, wie es die Durchführung dieses Vertrags erfordert. Der Nutzer stimmt der Erhebung und Nutzung solcher Daten in diesem Umfang zu.

    4. Die Verpflichtungen nach den Ziffern 15.2 bis 15.3 bestehen, solange Nutzerdaten im Einflussbereich des Anbieters liegen, auch über das Vertragsende hinaus.

  1. Geheimhaltung
    1. Vertraulich zu behandelnde Informationen sind die von dem informationsgebenden Vertragspartner ausdrücklich als vertraulich bezeichneten Informationen und solche Informationen, deren Vertraulichkeit sich aus den Umständen der Überlassung eindeutig ergibt. Durch den Anbieter vertraulich zu behandeln sind insbesondere die Nutzerdaten, sollte er von ihnen Kenntnis erlangen.

    2. Der Anbieter verpflichtet sich insbesondere, keine vom Nutzer erhaltenen einzelbetrieblichen Informationen zu veröffentlichen oder in sonstiger Weise an Dritte weiterzugeben. Hiervon ausgenommen ist die Datenweitergabe zur Bereitstellung der Leistungen bspw. an Hosting-Provider oder zu Abrechnungszwecken.

    3. Keine vertraulich zu behandelnde Information liegt vor, soweit der die Information empfangende Vertragspartner nachweist, dass sie

      1. ihm vor dem Empfangsdatum bekannt oder allgemein zugänglich war;

      2. der Öffentlichkeit vor dem Empfangsdatum bekannt oder allgemein zugänglich war;

      3. der Öffentlichkeit nach dem Empfangsdatum bekannt oder allgemein zugänglich wurde, ohne dass der informationsempfangende Vertragspartner hierfür verantwortlich ist.

    4. Die Vertragspartner werden über alle vertraulichen Informationen, die ihnen im Rahmen dieses Vertragsverhältnisses zur Kenntnis gelangt sind, Stillschweigen bewahren bzw. diese nur im vorher schriftlich hergestellten Einvernehmen des jeweils anderen Vertragspartners Dritten gegenüber – gleich zu welchem Zweck – verwenden.

    5. Die Verpflichtungen nach Ziffer 16.1 bestehen auch für ein Jahr über das Vertragsende hinaus soweit ein Ausnahmetatbestand nach Ziffer 16.3 nicht nachgewiesen ist.

  1. Haftung und Haftungsgrenzen
    1. Die Vertragspartner haften einander bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle von ihnen sowie ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursachten Schäden unbeschränkt.

    2. Bei leichter Fahrlässigkeit haften die Vertragspartner im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.

    3. Im Übrigen haftet ein Vertragspartner nur, soweit er eine wesentliche Vertragspflicht verletzt hat. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, die für die Erreichung des Vertragsziels von besonderer Bedeutung sind, ebenso alle diejenigen Pflichten, die im Fall einer schuldhaften Verletzung dazu führen können, dass die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet wird. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden beschränkt.

    4. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

  1. Laufzeit und Kündigung
    1. Die Vertragslaufzeit richtet sich nach dem jeweiligen Angebot des Anbieters.

    2. Ist eine Vertragslaufzeit von 12 Monaten vereinbart, verlängert sich diese um weitere 12 Monate, sofern der Vertrag nicht mit einer Frist von vier Wochen zum Ende der Vertragslaufzeit in Textform (bspw. E-Mail) gekündigt wird.
      Bei einer Vertragslaufzeit von sechs Monaten, verlängert sich der Vertrag um weitere sechs Monate, sofern der Vertrag nicht mit einer Frist von vier Wochen zum Ende der Vertragslaufzeit in Textform (bspw. E-Mail) gekündigt wird.
      Bei einer Vertragslaufzeit von drei Monaten, verlängert sich der Vertrag um weitere drei Monate, sofern der Vertrag nicht mit einer Frist von vier Wochen zum Ende der Vertragslaufzeit in Textform (bspw. E-Mail) gekündigt wird.

    3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt. Hat der kündigungsberechtigte Vertragspartner länger als 10 Werktage Kenntnis von den die außerordentliche Kündigung rechtfertigenden Umständen, kann er die Kündigung nicht mehr auf diese Umstände stützen.

    4. Steht dem Nutzer gem. Ziffer 5.3 ein Kündigungsrecht zu, so hat er innerhalb von 10 Werktagen ab Wegfall der zur Kündigung berechtigenden Funktion die Kündigung auszusprechen. Die Kündigung bedarf zu Ihrer Wirksamkeit der Textform (bspw. E-Mail). Das Vertragsverhältnis endet zum Ablauf des jeweiligen Monats.

    5. In Bezug auf den Monitoring Service hat der Nutzer nach Ablauf des ersten Monats ein Sonderkündigungsrecht. Macht der Nutzer von diesem Gebrauch, werden bereits an den Betreiber erhaltene Leistungen zurückerstattet, mit Ausnahme der fälligen Einrichtungsgebühr.

    6. Ungeachtet der vorgenannten Regelungen kann der Anbieter den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist kündigen, wenn der Nutzer für zwei aufeinander folgende Monate mit der Bezahlung des Entgelts bzw. eines nicht unerheblichen Teils des Entgelts oder in einem Zeitraum, der sich über mehr als zwei Monate erstreckt, mit der Bezahlung des Entgelts in Höhe eines Betrags, der das Entgelt für zwei Monate erreicht, in Verzug ist.

  1. Pflichten bei und nach Beendigung des Vertrags
    1. Der Anbieter übersendet dem Nutzer auf dessen ausdrücklichen Wunsch zum Ende der Vertragslaufzeit gegen gesonderte Vergütung eine vollständige Kopie sämtlicher Nutzerdaten auf üblichen Datenträger (Backup). Weitere Einzelheiten werden einvernehmlich zwischen den Parteien vereinbart.

    2. Mit Beendigung des Vertragsverhältnisses, ist der Anbieter verpflichtet, die vom Nutzer gespeicherten Nutzerdaten zu löschen.

  1. Schlussbestimmungen
    1. Auf das Vertragsverhältnis findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

    2. Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Anbieter bestehenden Ansprüchen ist der Sitz des Anbieters, soweit der Nutzer nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

    3. Hat der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU oder ist der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist der Sitz des Anbieters auch der Gerichtsstand. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

II. Kundeninformationen

  1. Identität des Anbieters

Stefan Wolfarth

geschäftlich handelnd unter Round About WEB

Am Schulort 27

32351 Stemwede

Deutschland

Telefon: 05474 – 30 44 65

E-Mail: mail@roundaboutweb.info

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter http://ec.europa.eu/odr.

  1. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe des Abschnittes 5 der Allgemeinen Nutzungsbedingungen (Teil I.).

  1. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

    1. Vertragssprache ist deutsch.

    2. Der vollständige Vertragstext wird vom Anbieter nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online – Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung beim Anbieter werden die Bestelldaten sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an den Nutzer übersandt.

    3. Bei Angebotsanfragen erhält der Nutzer alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes per E-Mail übersandt, welche er ausdrucken oder elektronisch sichern kann.

  1. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung

Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Leistung finden sich im Angebot und den ergänzenden Angaben auf der Internetseite des Anbieters.

  1. Preise und Zahlungsmodalitäten

    1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

    2. Die dem Nutzer zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind in dem jeweiligen Angebot ausgewiesen.

    3. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

Dieser Rechtstext wurde erstellt durch ITB Rechtsanwaltsgesellschaft mbH.

RoundAboutWEB
AGB

Die Waren und Dienstleistungen von RoundAboutWEB stehen ausschließlich Unternehmern im Sinne von § 14 BGB zur Verfügung.
Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern im Sinne von §13 BGB ist ausgeschlossen.